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WIR MACHEN SOZIALE POLITIK.

FÜR DICH. UND MIT DIR.

Am 23. Februar entscheidest Du, wie es für Deutschland weitergeht.

Wir wollen mehr Netto für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, mehr für Familien, stabile Renten. Das ist soziale Politik für Dich.

Für gute Arbeit und damit mehr Wohlstand für alle investieren wir in Wirtschaft und Wachstum – mit einem Deutschlandfonds und einem „Made in Germany“-Bonus. 

Die SPD hat den besseren Plan für Deutschland. Unserem Land geht es dann gut, wenn wir Sicherheit und Zusammenhalt für alle schaffen. 

Dafür braucht es einen Bundeskanzler mit Erfahrung und kühlem Kopf. Dieser Bundeskanzler ist Olaf Scholz.

Die CDU steht für eine andere Richtung. Sie will eine Politik für oben – und von oben herab. Mit Friedrich Merz, der mit seiner spalterischen Sprache und undurchdachten Forderungen mehrfach bewiesen hat, dass er der falsche Kanzler für Deutschland wäre.

Du entscheidest, wie es für Deutschland weitergeht.


Mitte statt Merz

Aus Verantwortung für Deutschland

 

Mit Sicherheit und Anstand.

Wenn Friedrich Merz und seine CDU Mehrheiten mit der AfD suchen, verlassen sie die politische Mitte. Gerade in herausfordernden Zeiten braucht Deutschland aber eine stabile Regierung der Mitte. Eine verantwortungsbewusste und verlässliche Regierung für Recht, Ordnung und Menschlichkeit. So eine Regierung ist nur unter Führung von Olaf Scholz und der SPD möglich.

Die Merz-CDU schlägt Maßnahmen vor, die europäisches Recht brechen und gegen das Grundgesetz verstoßen. Und sie paktiert lieber mit Rechtsextremisten, als mit demokratischen Parteien vernünftige Kompromisse zu finden. Damit bricht sie mit dem demokratischen Grundkonsens seit Bestehen der Bundesrepublik.

Deutschland ist ein weltoffenes Land – gesellschaftlich und wirtschaftlich. Um diese Offenheit zu bewahren, ist es nötig, die irreguläre Migration zu begrenzen. Dafür hat Bundeskanzler Olaf Scholz in den vergangenen Jahren viele weitreichende Maßnahmen ergriffen. Übrigens im Gegensatz zu den von CDU/CSU geführten Regierungen davor. Unsere Maßnahmen zeigen Wirkung: Die Zahl der Asylgesuche ist im letzten Jahr um 34 % gesunken, die Zahl der Abschiebungen um 22 % gestiegen. In dieser Woche legen wir weitere konkrete Maßnahmen zur Abstimmung vor, unter anderem für moderne Ermittlungsmethoden für unsere Sicherheitsbehörden und die Umsetzung der großen europäischen Asylreform. So schaffen wir konkrete Verbesserungen. Und das, ohne uns dabei auf Rechtsextremisten einzulassen.

So machen wir Politik für die Mitte in Deutschland: mehr Netto für 95 % und weniger Steuern auf Lebensmittel. Stabile Renten. Ein Mindestlohn von 15 €. Eine Verlängerung der Mietpreisbremse. Günstigerer Strom. Und mehr Investitionen in Deutschland durch einen „Made in Germany“-Bonus. Das ist Politik für Dich.

So schützen wir die Mitte.

Mehr für Dich.
Besser für Deutschland.


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