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1. Mai: Direktkandidat Bengt Bergt in Bad Oldesloe

Der Tanz in den Mai wird dieses Jahr nur allzuoft ausfallen. Was aber nicht ausbleibt ist das Eintreten von Gewerkschaftlern und Sozialdemokraten für ihre Positionen!

"Metaller bleibt halt Metaller", sagt Direktkandidat, Gewerkschaftler und Betriebsratsvorsitzender Bengt Bergt, Listenplatz 9 der Schleswig-Holsteiner SPD zur Bundestagswahl 2021. Aus diesen Grund trat Bengt Bergt, am 1. Mai zum ersten Mal für den Wahlkreis 008 - Segeberg / Stormarn Mitte persönlich in Bad Oldesloe auf die Bühne. Pandemiebedingt setzte der leidenschaftlich gern Schlagzeug Spielende allerdings erst einmal auf leisere Töne und verteilte zusammen mit dem Ortsverein der SPD Bad Oldesloe und den Juso Stormarn Flyer und setzte so mit den Genossinnen und Genossen ein Zeichen für seine Ziele.

In Bad Oldesloe sah man sie bei bestem Frühlingswetter zweieinhalb Stunden in der Innenstadt, dem Sülzberg und dem Bahnhofsviertel. Zuvor war Bengt Bergt noch in Bargteheide bei den Genossen vor Ort, im Anschluss ging es weiter in den Kreis Segeberg nach Kaltenkirchen.

Sein Einsatz für den Klimaschutz ist vielen bereits aus den Vorwahlkämpfen bekannt. Was ihn zur Zeit besonders antreibt ist die Vereinsamung von denjenigen, die tagtäglich im Homeoffice arbeiten und parallel oft noch die Erziehung und Weiterbildung ihrer Kinder übernehmen müssen. Hier setzt er auf eine stärkere Solidarisierung.

Zu hoffen bleibt, dass der Punkmusiker im Sommer auf einer echten Bühne mit seinem Können ein breites Publikum begeistern kann und er spätestens bei einem geplanten Sommerfest der SPD Bad Oldesloe auch persönlich als Ansprechpartner zur Verfügung stehen kann. Bis dahin bleibt es bei der Präsenz in den sozialen Medien und eben auch vor Ort im ganzen Wahlkreis - hier bis auf Weiteres natürlich auf Abstand.

Er will neuen Schwung in den Bundestag und auch den Wahlkampf bringen. Denn den brauchen wir, damit sich politisch die Wende vollzieht: "Denn so lethargisch kann's ja nicht weitergehen, wie die letzten 19 Jahre, ne", sagt er, lacht und ist schon wieder mit neuen Ideen unterwegs.

Infos zum Stand der Kandidatenfindung zum Wahlkreis 008

Eine kleine Übersicht, über die Kandidatenfindung in unserem Wahlkreis 008. Warum wir auch auf Kreisebene in Präsenz tagen und was wir genau bei den einzelnen Veranstaltungen tun - eine Übersicht:

Die Wahl des Direktkandidaten des Wahlkreises 008 (Segeberg - Stormarn Mitte)Im August 2020 gingen 5 Bewerbungen bei den Kreisverbänden Stormarn und Segeberg ein. Mit dem Ziel Direktkandidat für die SPD im Wahlkreises 008 (Segeberg-Stormarn Mitte) zu werden, bewarben sich Jens Kahlsdorf, Tobias Weil, Tobias Schloo, Bengt Bergt und Miriam Huppermann. Von außen betrachtet ist diesbezüglich lange nicht viel Neues passiert. In der Tat gab es allerdings im Hintergrund einige Videokonferenzen mit interessierten Mitgliedern und - als wir es noch durften - persönliche Treffen mit den Jusos, verschiedenen Arbeitsgemeinschaften, Gespräche mit Ortsvereinen und der Kreisebene der Partei. Aber entschieden wurde monatelang nicht.

Darauf zu warten und immer neue Termine zu persönlichen Treffen zu planen und dann doch abzusagen, das war frustrierend und auch zermürbend. "Digital" ist eines der Schlagworte von Olaf Scholz für die Bundestagswahl. Was läge also näher als mit gutem Beispiel voranzugehen und mit Brief- oder Urnenwahl an gut zu erreichenden Ortsvereinen abzustimmen? Einige Wahlkreise haben per Briefwahlen entschieden. Das zeigt, das es geht.

Ich hätte es begrüßt! Nicht weil ich Zweifel hatte an den sehr guten Hygienekonzepten, die der Segeberger SPD-Kreisverband vorgelegt hat. Dieser Einsatz der vielen helfenden Händen vor und hinter der Kulisse ist hoch anzurechnen! Vielen Dank für die unermessliche Mühe, immer wieder und wieder zu organisieren! Aber viele haben sich Sorgen gemacht, um die Außenwirkung, wie es wirkt, wenn "die Politiker" sich treffen und andere es nicht dürfen, denn auch beispielsweise Vereine dürfen ihre Versammlungen nicht in Präsenz abhalten.

Für viele wäre es aber wichtig ihren Privatverein zu unterstützen. Für uns als Partei ist es wichtig neue Kandidaten zu wählen oder Amtierende zu bestätigen. Wenn ein Wahlkreis keine Person als Direktkandidat nennen kann, dann gibt es diese Position nicht, denn natürlich wartet der Landesverband auf die Nennung der Namen, der Bundeswahlleiter hat Fristen vorgelegt, das alles ist wichtig für die demokratische Teilhabe und betrifft im Übrigen alle Parteien. Umso wichtiger ist es darüber zu informieren und transparent zu berichten!

Ein großer Unterschied bei uns im Wahlkreis 008 - wir haben fünf Leute, die sich beworben haben und rein rechtlich wäre auch noch eine spontane Nominierung möglich gewesen. Ich kann die Erklärungen der Kreisebene daher gut nachvollziehen, denn bei 5 Personen war die Wahrscheinlichkeit für mehrere Wahlgänge sehr hoch und so kam es letztlich auch dazu. Aus Sicht der beiden Kreisverbände Stormarn und Segeberg war es also die richtige Wahl!

Da sich der Wahlkreis 008 größtenteils im Kreis Segeberg befindet, fanden am 13.03.2021 in Norderstedt die Bundestagsdelegiertenkonferenz mit der Wahl des Direktkandidaten und parallel die Kreiswahlkonferenz für die Delegierten aus dem Kreis Segeberg statt.

Hier gilt folgende Regel: schafft es keiner im ersten Wahldurchgang 50% plus eine Stimme zu erhalten, so ist ein zweiter Wahldurchgang erforderlich. Im zweiten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit.

In Norderstedt gewann Bengt Bergt im zweiten Wahldurchgang - herzlichen Glückwunsch! Er ist somit unser Direktkandidat und im Wahlkampf werden wir ihn unterstützen!

Sein Ziel ist das Direktmandat. Damit würden wir nach vielen Jahren unseren Wahlkreis für die SPD zurückerobern.

Kreiswahlkonferenz (KWK)

Auch die Kreisebene der Partei ist von den aktuellen Pandemieregeln betroffen. Aktuell dürfen Parteiveranstaltungen, die nicht zwingend durchgeführt werden müssen, nicht stattfinden. Die Kreiswahlkonferenzen, deren Aufgabe es ist Delegierte zu wählen durften stattfinden, auch wenn die KWK und der KPT am selben Tag nacheinander stattfinden sollte. Wir im Kreis Stormarn haben also am 20.03.2021 unsere Delegierten für die Landeskonferenz am 26.03.2021 gewählt. 15 Delegierte dürfen bei der Landeswahlkonferenz darüber abstimmen, wie die Landesliste von Schleswig-Holsteins Sozialdemokraten aussehen wird.

Herzlichen Glückwunsch und vielen Dank für die Organisation und die Disziplin - wir waren schnell fertig, da einstimmig beschlossen wurde die Ergebnisse der Wahl per E-Mail zu erhalten und so die Sitzung frühzeitig zu schließen!

Kreisparteitag (KPT)

Die Kreisparteitage, die eine wichtige inhaltliche und organisatorische Aufgabe übernehmen, dürfen nicht stattfinden und werden weiter verschoben.

Hier können auch Mitglieder, die nicht dem Kreisvorstand angehören, Anträge einbringen und natürlich sollen sie den alten Vorstand "entlasten". Hier würde der neue Kreisvorstand gewählt werden und über eine neue Satzung entschieden. Ziel wäre eine Doppelspitze für die sich Mehmet Dalkılınç und Marion Meyer beworben haben. Doch es heißt aus gesundheitspolitischer Sicht, der alte Kreisvorstand könne auch weiter im Amt bleiben und deshalb finden diese Veranstaltungen bis auf Weiteres nicht statt.

Unser Kreisvorsitzender Tobias von Pein, MdL bleibt also im Amt, genau wie die anderen Mitglieder des Kreisvorstands. Die regelmäßigen Sitzungen finden virtuell statt.

Da auch die Ortsvereinsvorstände weiter im Amt bleiben dürfen, werden auch sie vorerst nicht neu gewählt.

Landeswahlkonferenz (LaKo)

Die Landeswahlkonferenz findet am 26.03.2021 in Neumünster statt. Auch in Präsenzveranstaltung, da dort entschieden wird, wie die Landesliste aussehen wird. Hier kann es zu Kampfkandidaturen kommen, das heißt es können sich einzelne Kandidierende gegenseitig von dem oder auf den jeweiligen Listenplatz wählen lassen. Aufgrund der vielen Wahlgänge und der eventuell anfallenden Notwendigkeit von Absprachen findet auch diese Veranstaltung unter strengen Hygieneauflagen statt.

Miriam Huppermann

Wie wird man eigentlich Bundestagsabgeordnete?

Eine Zusammenfassung von Miriam Huppermann


Der Weg dahin ist schnell erklärt, aber äußerst langwierig, obgleich auch spannend!Ich habe das große Glück im Wahlkreis 008 (Segeberg-Stormarn Mitte) mit 4 Gegenkandidaten aus dem Kreis Segeberg keine Langeweile zu kennen und zugleich zu dem landesweit bewerberstärksten Wahlkreis zu gehören.

An Nachwuchs mangelt es uns nicht und - dank der Wahlkreisaufteilung in drei Teile mangelt es uns mit drei Frauen in Stormarn auch nicht an Bewerberinnen! Da Nina Scheer im Süden und Bettina Hagedorn im Norden ohne Gegenkandidaten auskommen, werden wir auch sicher einer der frauenreichsten Wahlkreise werden, was die Bewerberinnen angeht.

Wieviele in den Bundestag einziehen werden, das entscheiden wir Wahlberechtigten (Grundsatz: über 18jährige Deutschen, die seit drei Monaten im Wahlkreis leben). Geregelt in Artikel 38 Grundgesetz und konkretisiert in § 12 Bundeswahlgesetzes.

Würde, wie von den Juso und anderen gefordert, das Wahlalter gesenkt werden, dann müßten neben der 2/3-Mehrheit im Bundestag, auch der Bundesrat mit 2/3-Mehrheit zustimmen. Da viele Länder von der CDU regiert werden, die das kritischer zu sehen scheint, wird das nicht ganz einfach umzusetzen seien.

Ich finde aber, man sollte sich damit auseinandersetzen und zumindest mit allen darüber ins Gespräch kommen. Bedenken, die dagegen sprechen kann man dann gegebenenfalls entkräften.

Bevor man aber als Direktkandidatin aufgestellt wird, finden Vorwahlen statt und vor der Wahl kommt das Kennenlernen. Durch die aktuellen Auflagen und das eingeschränkte Kontaktgebot fanden in diesem Jahr erstmalig Videokonferenzen statt, davon die vorerst letzte am 2. Oktober. Manche Ortsvereine und auch die Kreis-Juso Segeberg haben zu Präsenzveranstaltungen eingeladen, die wir Kandidaten so gut es geht wahrnehmen.

Noch mehr als bei Wahlkampfstand-Aktionen sind dabei viele Fragen aus den unterschiedlichsten Bereichen zu beantworten!

Am 21.09.2020 haben wir im Ortsverein Bad Oldesloe unsere Mitgliederversammlung. Da wir nur ein sehr begrenztes Platzangebot haben, können wir nicht alle zusammensitzen, wie wir es sonst könnten, so dass wir auch auf einen anderen Veranstaltungsort ausgewichen sind. Dort wählen wir unsere Delegierten. Je nach Mitgliederanzahl im Ortsverein bekommen wir entsprechend viele Delegierte. Auf dem Kreisparteitag dürfen die Delegierten auch einen neuen Kreisvorstand wählen (vermutlich Doppelspitze). Auf der Kreisdelegiertenkonferenz am gleichen Tag im Anschluß wählen die entsprechenden Delegierten diejenigen, die im nächsten Jahr entscheiden, wer welchen Landes-Listenplatz erhalten soll. Die Delegierten für die Wahlkreiskonferenz werden sich dann entscheiden müssen wer ihr Wunschkandidat/ihre Wunschkandidatin werden wird.

Bei der Bundestagswahl 2021 steht dann für uns in Schleswig-Holstein fest, wen wir wählen können, die Person mit den meisten Erststimmen wird dann Direktkandidat/in, die Zweistimmen werden anteilig verrechnet. Damit der Bundestag nicht zu groß wird, wird darüber nachgedacht die Verfahren zur gerechten Berechnung zu verändern.

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