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Pressespiegel

23Mai

Stormarner Tageblatt vom 23. Mai 2017

Digitaler Anschluss abgesagt. Hauptausschuss kann sich nicht auf Einführung von iPads einigen / Sitzungsvorlagen weiterhin auf Papier.

Bad Oldesloe Bloß nicht zu modern werden, keine Experimente mit „niemodschem Krom“. Nach langem Hin und Her haben die Mitglieder des Oldesloer Hauptausschusses einmütig beschlossen, einen „digitalen Sitzungsdienst“ gar nicht erst einzuführen.

„Fünf Jahre Planung und Entwicklung, und jetzt stellen wir fest, das wir es gar nicht wollen. Das ist Büttenwarder“, sagte Hendrik Holtz (Linke) angesichts der vorangegangenen Diskussion. Allein ein Jahr hatte die Verwaltung gebraucht, um einen Umsetzungsvorschlag zu präsentieren. Demnach dürfen ausschließlich Geräte von Apple zum Einsatz kommen, da nur sie ein Zertifikat des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik haben. Die Mandatsträger müssen einer verbindlichen Handlungsanweisung zustimmen und über eine Löschoption der Verwaltung informiert sein. Dazu gab es einen groben Ablauf, der das Prozedere von der Bildung einer Testgruppe über die Beschaffung von Geräten durch die IT-Verbund bis hin zur Probephase und der Änderung der Hauptsatzung allerlei Arbeitsschritte auflistete. Nach der Kommunalwahl im kommenden Jahr sollten dann die Politiker entsprechend ausgestattet werden.

Wilfried Janson interessierte das alles nicht. Er weigere sich, mit einem iPad zu arbeiten, er wolle eigene Gerätschaften nutzen und verlange deshalb einen Zugang per Browser. In das selbe Horn stieß auch Hajo Krage (SPD) der fand, es müsse ein Weg gefunden werden, dass man entweder ein Gerät gestellt bekämen oder ein eigenes nutze. Wolfgang Schmidt (fraktionslos) fürchtete, auf Kosten sitzen zu bleiben: „Ich sehe überhaupt nicht ein, da auch nur irgendeinen Cent privat zu investieren – bei der Aufwandsentschädigung hier.“

Zusätzlich machte Bürgermeister Jörg Lembke deutlich, dass er angesichts von schätzungsweise 70 iPads mindestens eine halbe zusätzliche Stelle in der IT-Abteilung benötigt. Werde die neue Technik lediglich schritt- oder gar nur teilweise eingeführt, gebe es auf der anderen Seite kaum Einsparungen, weil immer noch Personal für Druck und Versand der Papier-Unterlagen vorgehalten werden muss. Die Verwaltung beharrte darauf, dass eigene Geräte nicht zulässig seien. Auch der Hinweis darauf, dass es beim Kreis sehr wohl anders gehe, wurde mit „nicht zulässig“ abgetan.

Ausschussvorsitzende Angela Fehrmann (CDU) musste am Ende gar nicht mehr abstimmen lassen und fasste zusammen: „Wir kommen zu keiner Einigung, also lassen wir es.“

Ahrensburg hat schon seit Jahren einen digitalen Sitzungsdienst. Wie Stadtsprecher Imke Bär erklärte, wurde 2013 mit zehn Abgeordneten begonnen. Inzwischen seien 35 Politiker mit iPads ausgestattet. Die Tabletts werden mit einer speziellen Software ausgestattet, die die Dokumente zusätzlich verschlüsselt. Parallel ist auch der Zugriff über jedes internetfähige (eigene) Gerät möglich. Datenschutzprobleme sieht Imke Bär nicht: „Wer gegen die Vertraulichkeit verstoßen will, der schafft das – mit Papier oder digital. Und wenn ein iPad gestohlen wird, müssen zwei Passworte geknackt werden. Da ist Papier schneller gelesen.“ A. Olbertz

Standpunkt

Steinzeit

Der eine schwört auf seinen 17-Zoll-Monitor, der andere mag Apple nicht und überhaupt, Sitzungsvorlagen gab es schon immer auf Papier. Was will man denn sonst in letzter Sekunde noch schnell verteilen? Kommunalpolitische Steinzeit halt. Bloß keine neuen Pfade beschreiten.

Wie so häufig wird nicht nach Wegen gesucht, etwas zu ermöglichen, sondern verhindert. Krampfhaft muss ein eigener Weg installiert werden. Dabei hätte man doch nur mal jemanden vom Kreis oder aus Ahrensburg einladen müssen, um zu erfahren, wie es dort schon seit Jahren praktiziert wird. Andreas Olbertz