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Pressespiegel

25Nov

Stormarner Tageblatt vom 25. November 2017

Stormarner Wochenschau

KARIKATUR: MEGI BALZER

Immer so, wie es gerade passt

Nach Gusto Issers oder issers nicht? Bürgermeister Jörg Lembke ist im Urlaub. Horst Möller (CDU) vertritt ihn. Und wenn der auch nicht kann, ist Björn Wahnfried (SPD) an der Reihe. Im Hauptausschuss waren jetzt weder Lembke noch Möller anwesend. Muss sich also der SPD-Fraktionsvorsitzende den Hut des Bürgermeisters aufsetzen und auf der anderen Seite des Tisches Platz nehmen? Nein, er sitzt wie immer links. Auch als es um die Begründung eines Widerspruch des Bürgermeisters zu einem Beschluss des Hauptausschusses ging – wir erinnern uns, die Debatte um das neue Stadtlogo sollte öffentlich geführt werden, was Lembke kassierte – macht niemand Anstalten, ihm das Wort zu erteilen. Wie selbstverständlich erläutert Hauptamtsleiter Malte Schaarmann die Sachlage. Der Hauptausschuss bleibt mehrheitlich bei seiner Haltung. An der Stelle hätte ein anwesender Bürgermeister sagen können: Okay, ich ziehe meinen Widerspruch zurück. Aber das sollte offensichtlich verhindert werden.

Ein paar Tagesordnungspunkte später ging es um die Beantwortung eines kleinen Fragenkatalogs der Grünen zur Wohnsituation von Flüchtlingen. Wie selbstverständlich übertrug Ausschussvorsitzende Angela Fehrmann (CDU) Wahnfried das Wort, auch Malte Schaarmann blickte ihn erwartungsfroh an: Er sei doch gebrieft worden und habe eine Mail erhalten. Die müsse er jetzt vorlesen. Nix da, signalisierte Björn Wahnfried: „Ich bin doch hier nicht der Vorleser.“ Die Mail habe er als Fraktionsvorsitzender bekommen. Eine vernünftige Einweisung habe nicht stattgefunden. Tja, immer so, wie es grade passt.

Verplappert Inhaltlich wurde im Hauptausschuss auch kurz über den Fragenkatalog gesprochen. Malte Schaarmann las kurz und ganz allgemein vor, wie viele Flüchtlinge wo untergebracht sind. „Wir wollen sie ja nicht verwöhnen“, lehnte Uwe Rädisch (CDU) das Ansinnen der Grünen, bei der Vermittlung in Wohnungen doch etwas kreativer zu sein, ab. Da platzte Maria Herrmann (SPD) aber der Kragen: „Einen Todesfall in einer städtischen Unterkunft hatten wir schon wegen der stressigen Wohnsituation. Ich möchte keinen zweiten erleben.“ Damit spielte sie auf das Messerdrama in der Obdachlosenunterkunft an der Mommsenstraße/Sülzberg an. „Wir können gerne mal eine Zweieinhalb-Zimmer-Wohnung besichtigen, in der eine siebenköpfige Familie untergebracht ist“, lud sie Rädisch ein.

Abgebrannt Das ist noch nicht lange her, da wurde über die Schließung der Müllverbrennungsanlage in Stapelfeld diskutiert. Überkapazitäten bei der Verbrennung und sinkende Abfallmengen schienen das Aus zu besiegeln. Hatte man sich schon gefragt, was der schwedischen Finanzinvestor EQT mit der MVA wollte, waren die Fragezeichen noch größer als die chinesische Holding Beijing Enterprises Anfang 2016 Stapelfeld und 17 weitere MVA in Deutschland kaufte. Wir wissen nicht, ob die Chinesen den richtigen Riecher hatten oder ob sie sich in der deutschen Gesetzgebung besser auskannten als alle anderen. Auf jeden Fall denken sie mittlerweile über einen Neubau der MVA in Stapelfeld nach, die vor fast 40 Jahren gebaut wurde. Die Kapazität bleibe bei 350 000 Jahrestonnen, wird versichert. Aber man denke auch über Klärschlamm-Verwertung am Standort nach. Und da kann ganz locker eine Mengenverdoppelung herauskommen. Der Gesetzgeber hat die Klärschlamm- und die Düngemittelverordnung so geändert, dass die Reste aus Kläranlagen kaum noch auf Felder aufgebracht werden dürfen. Das ist bekannt, die Termine wurden sogar noch mal nach hinten geschoben. Nur weiß trotzdem niemand, was wie man die riesigen Mengen loswird. Bleibt nur deponieren oder verbrennen. Das ist dann aber nur in Anlagen erlaubt, die ausschließlich Klärschlamm thermisch verwerten. Einige Jahre bevor ein Abriss der MVA Stapelfeld im Raum stand, war über eine Erweiterung der Anlage auf das Doppelte diskutiert worden. Der Schnee von gestern ist heute wieder aktuell. Man darf gespannt sein, wie es weitergeht.

Rolf Blase, Andreas Olbert