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Pressespiegel

17Dez

Stormarner Tageblatt vom 17. Dezember 2016

– Die St.-Jürgen-Pleite – Der unaufgehaltene Marsch in den finanziellen Abgrund.

St-Jürgen-Hospital: Das Gebäudeensemble am Kirchberg steht seit Sommer leer. Aus Brandschutzgründen musste das Heim geräumt werden. Die Stiftung befindet sich in der Insolvenz.

Die traditionsreiche St.-Jürgen-Stiftung ist insolvent. Die teilweise historische Immobilie steht jetzt leer. Die Bewohner mussten quasi über Nacht aufgrund gravierender Mängel beim Brandschutz in andere Heime verlegt werden. Wegen des Schutzschirmverfahrens erhielt das Personal zeitweilig nicht mal Insolvenzgeld. Die von Bewohnern oder Angehörigen zu viel gezahlten Heimbeiträge – je nach Pflegestufe vierstellige Summen – konnten wegen der vorläufigen Insolvenz nicht erstattet werden.

Die Misere ist bekannt. Dem Stormarner Tageblatt liegen vertrauliche Unterlagen vor, die von Experten aus dem Bank- und Finanzwesen durchgesehen wurden. Die Dokumente belegen, wie erschreckend vorhersehbar das Dilemma war. Eine Pleite mit Ansage, auf die der Vorstand hilflos und eigentlich sehenden Auges zusteuerte.

Doch mit dem Sehen ist das so eine Sache. „Ein Jahresabschluss ist ein Zahlenfriedhof“, erklärt ein Banker, der die Unterlagen durchgearbeitet hat. Deshalb sei es eigentlich üblich, dass der Steuerberater für den Zahlenwust gleich eine „Übersetzung“ mitliefere. Nicht so bei St. Jürgen. „Auftragsgemäß haben wir auf eine Darstellung der Vermögens-, Finanz und Ertragslage verzichtet“, heißt es dort mit schöner Regelmäßigkeit in den Abschlüssen. Auf eine allgemeinverständliche Erläuterung wurde über Jahre also bewusst kein Wert gelegt. Über die Jahre summiert sich ein Minus an das nächste. Von 2009 bis 2013 macht das Pflegeheim mehr als 430 000 Euro Miese. Innerhalb von fünf Jahren muss die Stiftung ihre Heimbetriebe mit knapp 860 000 Euro am Leben erhalten.

Formaljuristisch mag das korrekt sein, aber es ist nicht das, was ursprünglich mit der jahrhundertealten Stiftung St.-Jürgen- Hospital bezweckt werden sollte: Bezuschussung von alten, hilfsbedürftigen Personen, die in Bad Oldesloe geboren oder mindestens 25 Jahre ansässig gewesen sind. In den Jahren 2009 bis 2014 waren das nämlich jeweils zwei bis drei Personen. Ein halbes Jahr lang auch mal fünf, dafür aber auch zeitweise mal nur eine. Diese Kosten summieren sich auf lediglich gut 100 000 Euro.

Eine Weile gelingt es der Stiftung, die Zuschusszahlungen aus ihren Gewinnen, die sie mit Pachteinnahmen erzielt, zu finanzieren. Spätestens 2011 hätten bei den Vorstandsmitgliedern die Alarmglocken schrillen müssen. Die Stiftung muss einen Fehlbetrag von 22 729,22 Euro hinnehmen. In den Folgejahren müssen die Unternehmungen am Kirchberg mit einem Vielfachen subventioniert werden.

Bereits im Januar 2013 wird der Vorstand von der Stiftungsverwaltung (Kämmerin Mandy Treetzen) gewarnt: „Sofern die Zuschüsse an das Alten- und Wohnheim 2013ff ansteigen sollten ... besteht für die gesamte Stiftung die Möglichkeit der Zahlungsunfähigkeit.“

Das Heim ist zu klein, um wirtschaftlich arbeiten zu können und das Personal, da es nach dem Tarif des öffentlichen Dienstes bezahlt wird, auch „zu teuer“. Eine vom Stiftungsvorstand in Auftrag gegebene Potenzialanalyse ergibt, dass St. Jürgen zu viel Personal beschäftigt. Im März 2013 stehen 26,1 Vollzeitkräfte auf der Lohnliste, davon sind aber nur 21,02 refinanziert – also ein Überhang von gut fünf Stellen.

Obwohl Stiftungsvorstand, Heim sowie Pflegedienstleitung um die prekäre Finanzlage wissen, wird noch über Gehaltserhöhungen gefeilscht – die würde ihr, „für ihre geleistete, gute Arbeit zustehen“. Die Stiftungsverwaltung sieht das auch so und empfiehlt noch im Februar 2015 eine Höhergruppierung von Tamara Schander – rückwirkend für ein halbes Jahr. Im September 2014 war auch dem Heimleiter eine Hochstufung bewilligt worden. Der Vorstand hat Angst, Harald Krüchten könnte die Einrichtung verlassen, weil er ein Zwischenzeugnis angefordert hatte. Die Mehrkosten belaufen sich auf jeweils gut 200 Euro monatlich.

Als wären die Finanzprobleme nicht schon schlimm genug, wird 2011 auch noch der kaufmännische Leiter des Altenheims krank – monatelang. „Dem Steuerberatungsbüro ist es bis zum heutigen Tage nicht gelungen, die Buchungskreise, die Herr X angelegt hat, nachzuvollziehen“, steht in einer Vorlage zur Vorstandssitzung. Bei einer Krisensitzung war festgestellt worden, dass es keine Möglichkeit gibt, dass sich ein Dritter innerhalb einer angemessenen Zeit in die Materie einarbeitet. „Darüber hinaus könnte zum gegenwärtigen Zeitpunkt keiner eine Auskunft zur finanziellen Situation des Alten- und Wohnheims geben.“ Eine Nacherfassung der Buchungen für 2011 ist nicht möglich. Also muss alles neu gebucht werden. Die Angebote dafür belaufen sich auf knapp 70 000 Euro. Der kranke Buchhalter hatte ein Brutto-Jahreseinkommen von gut 28 000 Euro. Die Buchhaltung für das Folgejahr war mit knapp 56 000 Euro angeboten worden.

Im März 2013 muss auch die Sparkasse das Dilemma erkannt haben. Die Stiftung hatte beim Geldinstitut die Reduzierung der Tilgung für einen Kredit beantragt. Der Verlust des Jahres 2012 stößt den Bankern sauer auf, erst recht, als sie telefonisch darüber informiert werden, dass 2013 mit einem ähnlichen Verlust zu rechnen sei. „Liquiditätsrücklage erheblich reduziert ... „voraussichtlich in 2014 vollständig aufgebraucht ... Ohne den Verkauf von Stiftungsvermögen oder die Zuführung von Kapital von außen kann zurzeit nicht mehr sichergestellt werden, dass der zukünftige Kapitaldienst für bestehende Finanzierungen erbracht werden kann“ – an der Hagenstraße hatte man offensichtlich große Zweifel an der Bonität der Stiftung. „Das ist eine rote Karte“, werten Experten dieses Schreiben.

Weiter heißt es in dem Brief der Sparkasse: „Die gewünschte Tilgungsreduzierung für das Forwarddarlehn kann auf der Grundlage der jüngsten wirtschaftlichen Entwicklungen voraussichtlich nicht umgesetzt werden.“ Im Mai 2013 müssen Mandy Treetzen sowie der Heimleiter zum Rapport beim Geldinstitut. „Das Gespräch ist nicht ganz angenehm verlaufen, zumal Herr X (Name der Redaktion bekannt) für den Bereich der Spezialkredite zuständig ist und entsprechende Unterlagen angefordert hat“, steht anschließend im Protokoll. Die Betreuung durch die Abteilung Spezialkredite hat eine sehr enge Begleitung von Kunden, die vor besonderen Herausforderungen stehen – seien es Veränderungen in der Branche oder im Unternehmen selbst: beispielsweise eine erhöhte Komplexität oder besondere wirtschaftliche Umstände, zur Folge.

Im Juni diesen Jahres spricht die Stadt eine Nutzungsverfügung aus. Damit bricht endgültig alles zusammen. Die Stiftung flüchtet in ein Schutzschirmverfahren. „Dem Vorstand und mir liegt es am Herzen, dass die Stiftung erhalten bleibt, um weiterhin ihrem Zweck, der Unterstützung bedürftiger Bad Oldesloer, nachkommen zu können“, sagt die Fachanwältin für Insolvenzrecht damals noch. Der Vorstand bleibt am Ruder. Doch damit ist am 1. Oktober Schluss. Wegen Zahlungsunfähigkeit eröffnet das Amtsgericht an dem Tag das Insolvenzverfahren. Andreas Olbertz

Für Brandschutz war kein Geld mehr da

Trotz der pekuniären Probleme werden dem Vorstand der St.-Jürgen-Stiftung nicht die Finanzen zum Verhängnis. Im Sommer eskalierte die Situation, als die Bauaufsicht der Stadt eine „Nutzungsuntersagung“ aussprich. Nicht wegen Pflegemängeln oder schlechtem Essen mussten die 36 Bewohner quasi über Nacht in neue Heime verlegt werden. Der Brandschutz bricht der Einrichtung das Genick. Bereits im August und Oktober 2011 hatte es in St. Jürgen eine Brandverhütungsschau gegeben. Knapp 20 Seiten umfasst der Mängelbericht. „Unverzüglich“, „sofort“, lauten einige Anweisungen, andere sind mit konkreten Terminen versehen.

Der Stiftungsvorstand beauftragt einen Sachverständigen mit der Erstellung eines Brandschutznachweises. Der wird Ende Dezember 2012 vorgelegt und listet alle erforderlichen Maßnahmen auf. Ein Oldesloer Architekt wird anschließend mit einer Schätzung beauftragt, was die Umsetzung des Brandschutzkonzepts wohl kosten könne. Der Planer legt im April 2013 Zahlen vor: 386 000 Euro. Verbunden mit der Warnung, dass mit Kostenerhöhungen gerechnet werden müsse – technische Zustände, Erkundungen und Erkenntnisse könnten ausschlaggebend sein.

Den Vorstandsmitgliedern ist klar, eine so hohe Summe kann angesichts der Finanzprobleme nicht auch noch aufgebracht werden. Aus den Unterlagen ist nicht ersichtlich, dass ernsthaft an einer Lösung gearbeitet wurde. Eine Kostenschätzung. Mehr nicht. Keine Suche nach günstigeren Möglichkeiten, keine Überlegungen, die Auflagen schrittweise zu erfüllen. Stattdessen reift ein anderer Plan.

Nach der Kommunalwahl 2013 ändert sich die Zusammensetzung des Stiftungsvorstands. Der alte Vorstand findet, die Zeit für „seriöse und verantwortungsvolle Entscheidungen“ sei zu kurz und gibt seinen Nachfolgern einige Empfehlungen mit auf den Weg. Einer der Tipps lautet „Verkauf von Teil- Immobilien oder der gesamten Einrichtung“. Von einer Auflösung der Stiftung wird wegen der „immensen Zusatzkosten im Personalbereich“ abgeraten.

Das Thema Verkauf wird im November 2013 angebahnt. Es findet ein erstes Gespräch zwischen einem Berater der Stiftung und dem Pflegeheim Riedel statt. Im Februar des Folgejahres kann Vorstandsvorsitzender Rainer Fehrmann seinen Kollegen berichten: „Die Pflegeheim Riedel GmbH wäre bereit, das Alten- und Wohnheim im Sinne der Stiftung St. Jürgen Hospital weiterzuführen.“ Für Riedel käme aber nur ein Kauf in Frage, keine Pacht. Um den Stiftungszweck zu sichern, könnten St. Jürgen einige Appartements überlassen werden.

Auf der selben Sitzung macht Horst Möller den Vorschlag, einen Bauantrag für die Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen zu stellen. „Hiermit würde der Vorstand gegenüber der Unteren Bauaufsichtsbehörde/ Brandschutz seine Bereitschaft zur Umsetzung der aufgezeigten Maßnahmen zeigen. Ferner wäre der Vorstand auch ein Stück aus der Haftung raus.“ Mandy Treetzen gibt zu bedenken, dass schon bei einem Bauantrag mit Kosten von 5 000 bis 10 000 Euro zu rechnen sei. Egal, das wird beschlossen. Am 11. September werden die Unterlagen bei der Bauaufsicht eingereicht.

Dem Vorstand ist deutlich gesagt worden, wie gefährlich die Situation ist. In einer Vorlage für die Sitzung am 23. September steht: „Die festgestellten Mängel bedrohen mit erhöhter Wahrscheinlichkeit Leben und Gesundheit der Gebäudenutzer ... Die Stiftung St. Jürgen Hospital verfügte im letzten Jahr und auch jetzt noch nicht über die entsprechenden liquiden Mittel, so dass über die weitere Entwicklung des Alten- und Pflegeheims beraten werden muss.“

Die Verkaufsabsichten werden weiter vorangetrieben. Verhandelt wird aber nur mit Riedel. Nach Ansicht des Vorstands kann nur so sicher gestellt werden, dass die „Oldesloer Werte“ beibehalten werden.

 Im November 2015 verkündet Vorstands-Vorsitzender Rainer Fehrmann über die Verhandlungen mit Riedel: „Wir sind über den Berg.“ Auch der kniffligste Punkt, die Altersversorgung des Personals, da geht es um 1,4 Millionen Euro, soll vertraglich geregelt gewesen sein. Die Übergabe wurde für das erste Quartal 2016 angepeilt. Mitbewerber kritisieren die Eingleisigkeit des Vorstands und Finanzexperten bemängeln, dass bei einer derartigen Fokussierung doch nicht der optimale Preis erzielt werden könne.

Im März rächt sich dieses Vorgehen. Angeblich kurz vor dem Notartermin sagt Riedel alles ab, der Verkauf ist geplatzt, der Vorstand steht vor einem Scherbenhaufen. Zu den Gründen werden keine Angaben gemacht.

Im Juni zieht sich dann die Schlinge zu. Wegen der Verkaufsverhandlungen hatte der Brandschutz der Kreisverwaltung stillgehalten. Damit ist Schluss und als dann auch noch ein anonymes Schreiben eingeht, findet eine erneute Brandschau statt. Die Stadt muss darauf reagieren – es wird eine Nutzungsuntersagung ausgesprochen. Bis 18. Juli muss das Heim geräumt sein. Alle 40 Mitarbeiter erhalten die Kündigung, für 36 Heimbewohner müssen auf die Schnelle neue Plätze gefunden werden. Damit ist das Schicksal besiegelt. ol  

Ein Klotz vom Bein ist weg - Rettung noch möglich?

Bedeutet nach mehr als 700 Jahren die Insolvenz das Ende der traditionsreichen St.-Jürgen-Stiftung? Eine Frage, die sich zurzeit nicht beantworten lässt, aber Insolvenzverwalter Dr. Tjark Thies von der Hamburger Kanzlei Reimer Rechtsanwälte setzt sich jedenfalls für die Rettung ein. „Insolvenzgrund war Zahlungsunfähigkeit“, erklärt der Jurist. Der Heimbetrieb als großer Defizitbringer ist jetzt allerdings weg. „Wir haben ein Stiftungsvermögen mit laufenden Einnahmen“, so Thies: „Ein Klotz vom Bein ist weg.“ Das gebe Hoffnung. Zwei Wege stehen zur Verfügung, erklärt der Insolvenzverwalter. Einer sei der Vergleich. „Ich verhandele mit den Gläubigern über einen Insolvenzplan“, so Anwalt Thies. Über einen Verzicht auf Forderungen könnte der Stiftung finanzielle Luft für eine Zukunft verschafft werden. Damit das zum Tragen kommen kann, muss aber mindestens die Hälfte der Gläubiger zustimmen.

Die Alternative lautet: „Wie strukturiere ich das Vermögen so um, dass der Insolvenzgrund wegfällt?“ Mit dem Verkauf eines Teils der Grundstücke könnte die Stiftung vielleicht ihre Schulden los werden und mit dem Rest zukünftig trotzdem noch ihren Zweck erfüllen: Bedürftige Oldesloer unterstützen. Wenn auch dann nicht mehr in eigenen Einrichtungen. „Beide Varianten sehen erfolgversprechend aus“, sagt Insolvenzverwalter Tjark Thies. Er geht davon aus, ein halbes Jahr bis zur Klärung zu brauchen.

Unterdessen läuft bereits ein Ideenwettbewerb für das alte VHS-Grundstück an der Königstraße, in das auch optional die Brandruine auf dem Kirchberg und St. Jürgen einbezogen werden kann. Der Stiftungsvorstand hatte sich einem Runden Tisch, der über alternative Wohnformen diskutiert hat, hartnäckig verweigert. Obwohl eine derartige Variante in der Potenzialanalyse für St. Jürgen durchaus angerissen wird.

Kommunalpolitiker haben die Verwaltung beauftragt, mit dem Insolvenzverwalter Kontakt aufzunehmen, um zu klären, ob die Stadt einige für die Entwicklung eventuell wichtige Grundstücke kaufen kann. ol

Standpunkt

Nein, sie waren keine faulen Schnarchnasen. Im Gegenteil: Die St.-Jürgen-Vorstandsmitglieder haben viel Zeit und Energie in ihr Ehrenamt engagiert. Sie haben es gut gemeint. Die letzten verbliebenen Vorstände trifft nur bedingt Schuld an der Misere. Andere vor ihnen haben auch Fehler gemacht, aber damals war noch genug Geld da. Politiker sind nicht zwangsläufig

Begnadete Unternehmer. Guter Wille allein reicht nicht, umso ein Unternehmen zu führen. Falscher Ehrgeiz, ihre Überforderung nicht erkannt, zu spät reagiert und letztlich falsch entschieden zu haben, führten die Stiftung schließlich in den Bankrott. Sehr ärgerlich!

Andreas Olbertz
Redakteur
Kontakt zum Autor:
ol@shz.de