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Pressespiegel

19Nov

Stormarner Tageblatt vom 19. November 2016

Stormarner Wochenschau

Das kann man so oder so sehen

Geht doch nicht Jedes Jahr das gleiche Zeremoniell: Die Fraktionsvorsitzenden ziehen sich ins Hinterstübchen zurück. Irgendwann steigt dann weißer Rauch auf und der Kreis Stormarn hat quasi einen Haushalt für das nächste Jahr. „Körbchenrunde“ rennt sich das. Ob dabei nackt ums Feuer getanzt wird, sich verbal die Köppe eingeschlagen werden oder alle auf Friede, Freude, Eierkuchen machen, weiß keiner so genau, denn die Runde findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Jeder gibt was ins Körbchen, jeder bekommt was aus dem Körbchen und am Ende ist große, heile Welt. Stormarner Modell nennt sich das. Transparenz Fehlanzeige. Wer steht eigentlich mit welchen Argumenten wofür? Keine Ahnung. Warum müssen wir eigentlich noch wählen und uns einen teuren Kreistag leisten, wenn es anders angeblich viel besser geht? Am Ende wird uns was vom Pferd erzählt – bloß keine Fakten und Details bitte. In der Stadt Bad Oldesloe wird das auch wieder eingeführt: Elefantenrunde beim Bürgermeister. Wir mauscheln da mal eben was zurecht.

Das ist die Bankrotterklärung der Politik. Wenn sich erwachsene Menschen in öffentlicher Sitzung so verhalten, wie kleine Kinder wenn Mutti mal zu Besuch im Kindergarten ist – nämlich eine große Show liefern – dann muss irgendwas ganz schrecklich schief gelaufen sein. Und dann wundert sich noch jemand über Protestwähler – ob sie gar nicht mehr zur Wahl gehen oder irgendwelchen Populisten ihre Stimme geben? Die machen doch eh im Hinterstübchen, was sie wollen.

Geht sehr wohl Ja wenn es denn so wäre... Das Geheimnis um die Körbchenrunde ist eigentlich gar keines. Wenn die Fraktionen in öffentlicher Sitzung anmelden, was sie in der Körchenrunde behandelt haben wollen, steht der Haushalt normalerweise zu 99 Prozent. Es geht nur noch um Punkte, die in den Ausschüssen abgelehnt wurden, die einer Fraktion aber trotzdem wichtig sind. Natürlich kann da jeder seinen Vorlieben frönen, aber das geht nur bis zu einem bestimmten Punkt, weil jeder zum Zuge kommen und niemand sich übervorteilt fühlen soll. Schließlich müssen die Fraktionsvorsitzenden nach dem „Geheimtreffen“ ihren Leuten plausibel machen, warum man das eine bekommen hat, das andere aber nicht.

Das Geheimnis der Körbchen-Runde ist also nichts anderes als der Kompromiss. Und der gehört zur Politik, und ohne diese Bereitschaft könnten die Großen die Kleinen immer wieder auflaufen lassen. Mit dem Ergebnis immer neuer Anträge selben Inhalts, die in einer vergifteten Atmosphäre endlos diskutiert werden. Das ist für den Zuhörer auch nicht erbaulicher, als eine Geheim-Sitzung. Den kritischen Blick auf die Körbchen-Runde muss man deshalb nicht aufgeben. Und zur Senkung der Kreisumlage um weitere 0,25 Punkte hätte man auf jeden Fall die Positionen der Fraktionen hören müssen. Mehr als die Körbchenrunde verdienen den kritischen Blick Themen, über die sich Fraktionen vorab im stillen Kämmerlein verständigen. Davon erfährt man normalerweise nichts und wundert sich manchmal. Und mal als Maßstab, um was es geht: Von den fast 300 Millionen Euro im Kreishaushalt können die Politiker über höchstens fünf bis sechs Millionen was entscheiden. Der Rest steht fest.

Rolf Blase, Andreas Olbertz