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Pressespiegel

24Jun

Lübecker Nachrichten vom 24. Juni 2016

Travebad: Fiskus fordert höhere Preise. Schulen und Vereine sollen mehr zahlen – Nach den Sommerferien wird erneut über die Kosten debattiert.

Das Oldesloer Travebad nach dem Umbau. Fotos: Archiv

Von Dorothea von Dahlen

Bad Oldesloe. Vereine und Schulen müssen sich auf höhere Preise fürs Schwimmen im Oldesloer Travebad einstellen. Pro Bahn und Stunde werden zurzeit noch zehn Euro veranschlagt. Das könnte sich nach den Sommerferien ändern. Dann ringen die politischen Gremien der Stadt erneut um eine angemessene Preisstruktur, so wie vor der Neueröffnung des sanierten Bades im Jahr 2014. Während sich damals die Meinung durchsetzte, es sei besser, den Status Quo beizubehalten, stehen die Zeichen inzwischen wohl eher für eine Änderung.

Der Fiskus hat nämlich Kritik an der Preisstruktur der Vereinigten Stadtwerke GmbH als Betreiber geübt, wie Stadtwerkechef Jürgen Fahl im jüngsten Hauptausschuss berichtete. Bei einer Betriebsprüfung der Jahre 2004 bis 2010 hätten die Steuerbeamten gerügt, dass die Preise pro Schwimmbahn nicht kostendeckend seien. In ihren Augen habe es sich um eine verdeckte Gewinnausschüttung gehandelt, um die Abgaben an den Staat so gering wie möglich zu halten. So seien auf einen Schlag 225 000 Euro plus Zinsen fällig gewesen. Um sich derartigen Forderungen für die Jahre ab 2010 gegenüber zu wappnen, hätten die Stadtwerke bereits Rücklagen gebildet.

Von dieser steuerlichen Nachforderung einmal abgesehen, steht es insgesamt nicht rosig um die Finanzlage des Bades. Laut Fahl stellt eine solche Einrichtung vom Grundsatz her zwar immer ein Zuschussgeschäft dar; so habe das Defizit in den Jahren vor dem Umbau des Bades bei etwa 500 000 Euro gelegen. Doch aufgrund der hohen Investitionen für die Sanierung hätten die Stadtwerke das Jahr 2015 mit einem Minus von 1,2 Millionen Euro abgeschlossen. 2014 sei es etwas geringer ausgefallen, da ein dem Bad benachbartes Grundstück verkauft werden konnte und der Verlust deshalb nicht ganz so groß ausgefallen sei.

Dass der Badbetrieb Schulden einfährt, kann der Stadt indes nicht egal sein. Sie ist Anteilseignerin der Stadtwerke und je geringer die Gewinne des Versorgungsunternehmens ausfallen, desto geringer sind auch die Ausschüttungen, die als Plus in der Stadtkasse landen könnten. Im Hauptausschuss bestand deshalb schnell Konsens darüber, dass es sinnvoll wäre, den Schuldenberg deutlich zu verringern – schon allein, um die Höhe der zu zahlenden Zinsen einzudämmen. Einigkeit besteht auch darüber, dass die Zuweisung von den Buskosten beglichen werden soll, die der Kreis Stormarn der Stadt schuldet. Im Januar hatte nämlich das Verwaltungsgericht festgestellt, dass nicht die Kommune, sondern der Kreis für die Finanzierung der Buslinien zuständig ist. Das Geld, das die Stadt quasi vorgeschossen hat, soll nun zur Schuldentilgung eingesetzt werden.

Während die Stadtverwaltung aber vorgeschlagen hatte, von dem Geld 30 Prozent abzuzweigen – was rund 440 000 Euro entspricht – kam überraschenderweise ein Antrag aus der Politik, diese Summe zu erhöhen. Die CDU plädierte dafür, eine Million Euro einzusetzen. „Wir müssen die historische Chance nutzen und direkt in die Schuldentilgung gehen. In ein paar Jahren bereuen wir, dass wir nicht gleich gehandelt haben. Und dann trifft uns die Verschuldung nur härter“, sagte Brigitte Reichardt-Mewes (CDU), die auch dem Finanzausschuss vorsitzt.

Für einen Schuldenschnitt setzte sich auch die SPD-Fraktion ein. Ihr Finanzexperte, Björn Wahnfried, erklärte, es sei sinnvoll, das Defizit so weit es geht, abzubauen. „Auf diese Art und Weise sparen wir obendrein ja Steuern“, erklärte er. Abgesehen davon, dass die Stadt sonst in den Genuss einer höheren Ausschüttung komme, müsse andersherum beachtet werden, dass sie dann auch zu einer höheren Kapitalertragssteuer herangezogen werde. Führe sie selbst aber eine Million Euro zu, verringere sich die Steuerschuld um 90 000 Euro.

Der Antrag der CDU-Fraktion wurde einstimmig angenommen. Am Montag befinden die Stadtverordneten darüber.

Ruhezone und Tauchbecken für die Sauna

Bad Oldesloe. Von großem Glück war die Sanierung des alten Oldesloer Schwimmbades nicht gerade begleitet. Preissteigerungen, Bauverzögerungen und andere Malheure hielten alle Beteiligten in Atem. Zum Schluss ging die Firma für Mess- und Regeltechnik in die Insolvenz und hinterließ Mängel, die laut Stadtwerkechef Jürgen Fahl nun von einem anderen Auftragnehmer beseitigt werden müssen. Die technischen Probleme, die das Pleiteunternehmen quasi vererbt hat, lassen derzeit die Energiekosten in die Höhe klettern.

Ungeachtet dieser Hindernisse planen die Stadtwerke einiges, um das Bad attraktiver und einträglicher zu machen. Um Letzteres zu erreichen, soll an der Kasse ein neues Drehkreuz eingebaut und ein Bezahlsystem eingeführt werden, das den Missbrauch des Preissystems unmöglich macht. Die Sauna soll um einen Ruhebereich erweitert und mit Fußbecken, Schwalldusche und Tauchbecken ausgestattet werden. Eine Schranke am Parkplatz soll dafür sorgen, dass Badbesucher stets gratis einen Stellplatz finden. dvd