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Pressespiegel

16Dez

Stormarner Tageblatt vom 16. Dezember 2015

Höhere Gebühr für Bücherei abgelehnt.

Bad Oldesloe Was ist uns die Bücherei eigentlich wert? Im Rahmen der Haushaltsberatungen hatte die CDU den Vorschlag gemacht, die Benutzungsgebühr um 5 Euro jährlich zu erhöhen. Dieser Vorschlag war mehrheitlich in den Sozialausschuss verwiesen und dort abgelehnt worden. Jetzt mussten die Stadtverordneten über die neue Satzung entscheiden.

Unstrittig waren redaktionelle Änderungen der Satzung. So wird bei den Ermäßigungsgründen der Wehr- und Zivildienst immer noch angeführt. Diese Begriffe sollen durch Freiwilligendienste ersetzt werden. Zusätzlich wird der Kreis um die Leistungsempfänger laut Sozialgesetzbuch III erweitert.

Bei der Frage der Gebühren klafften die Meinungen aber auseinander. Die CDU hatte angeregt, die Gebühren von 15 auf 20 Euro anzuheben. Da sieht die Verwaltung aber eine psychologische Grenze überschritten. Sie plädierte für eine „moderate“ Anhebung um 3 Euro. „Bildung sollte keine Frage des Geldbeutels sein“, argumentiere Hendrik Holtz (Linke). Gudrun Möllnitz (CDU) hielt dagegen, dass die Bücherei gerade bei den Online-Services zugelegt habe. „Da wäre es nur folgerichtig, die Gebühren anzuheben“, fand sie. Hajo Krage (SPD) machte deutlich, dass die Erhöhung nicht „moderat“ sei, sondern 20 Prozent ausmache. „Gerade bei einem Bildungsangebot ist das nicht tragbar.“ Gegen die Stimmen von CDU und FDP wurde die Gebührenerhöhung abgelehnt. ol