Messe Bilder
Messe Bilder
Messe Bilder
Messe Bilder
Messe Bilder
Messe Bilder

Pressespiegel

08Okt

Stormarner Tageblatt vom 8. Oktober 2015

Radhaus und Skateland auf der Kippe. Der Oldesloer Bauausschuss diskutierte unter Sparzwang über den Haushalt für das Bauamt.

Bad Oldesloe Es muss gekürzt werden. Das stand zu Beginn der Beratungen über den Haushalt 2016 für das Bauamt bereits fest. Die unerwarteten Ausgaben zur Bewältigung der Herausforderung der Unterbringung von Flüchtlingen und eine vermutlich höhere Kreisumlage, zwingen Oldesloes Politiker zu Streichungen und Verschiebungen im gesamten Haushalt.

Für die CDU war klar, dass nun Projekte von der Liste müssten, die zwar mal nett gemeint waren, aber nicht unbedingt notwendig. Ganz oben auf der Liste war das geplante Radhaus am Bahnhof. „Es ist ein komplett unnötige Ausgabe und überflüssig. Wir können uns so einen Luxus nicht mehr leisten. Mit der Streichung sparen wir knapp eine halbe Million“, sagte Christdemokrat Uwe Rädisch. „Ich habe geahnt, dass Sie die Gelegenheit nutzen wollen und mit so etwas um die Ecke kommen“, reagierte Wilfried Janson (Grüne). „Weil die Stadt noch keine Einigung mit der Bahn erzielen konnte, haben wir das Radhaus ja schon nach 2016 verschieben müssen“, so Janson. Lange habe man für das Radhaus gekämpft und werde es sicherlich nicht aufgeben.

Mit der rot-grünen Mehrheit von sechs Stimme wurde die Streichung abgewendet. So war es auch beim Skateland. „Es gibt viele schöne Ideen, die man sich ausdenken kann. Aber man kann nicht versprechen, was wir nicht bezahlen können“, so Rädisch. Er sei enttäuscht, dass Rot-Grün wenig Bereitschaft zeige, über solche Projekte zu verhandeln.

Verschoben wurde hingegen die energetische und brandschutztechnische Renovierung an der Theodor-Storm-Schule. 800 000 Euro werden so eingespart. „Wir müssen echt aufpassen, dass wir nicht in sensiblen Bereichen streichen. Ich möchte nicht, dass die Stimmung kippt und die Leute kommen und sagen, dass ihre Kinder in sanierungsbedürftigen Räumen unterrichtet werden, weil wir Unterkünfte für Flüchtlinge bauen. Dieser falsche Eindruck darf nicht entstehen“, mahnte die Ausschussvorsitzende Maria Herrmann (SPD). „Wenn die ganze Situation sich weiter so entwickelt, wird es aber ganz genau so kommen. Das sollte man auch nicht verheimlichen“, sagte Rädisch.

Die Theodor-Storm-Schule könnte es auch noch ein zweites Mal in Sachen Verschiebung von Vorhaben erwischen. Die Sanierung des Schulhofes soll eventuell verschoben werden. Dieses Thema wurde aber an den Bildungs-, Sozial- und Kulturausschuss ohne Empfehlung abgegeben.

Definitiv verschoben wird aus den Spargründen die Erneuerung der Beschallungsanlage in der Stormarnhalle. „Die fällt regelmäßig aus, aber zur Not gibt es dann wohl erstmal Megaphone“, kommentierte Bürgermeister Tassilo von Bary. Ersparnis: 75 000 Euro.

Verschoben werden auch „Kunst am Bau Projekte“ für 97 200 Euro.

Die Gastronomie in der Festhalle wird hingegen nach kurzer Diskussion doch renoviert werden für 22 000 Euro.

Aber: Neu aufgenommen mit rot-grüner Mehrheit wurden auf Antrag der Grünen, die Anschaffung von „insektenfreundlichen LED-Lampen“ in den Baum- und Vogelstraßen für 250 000 Euro, die Anschaffung von Fahrradständerbügeln für 10 000 Euro in der Innenstadt und ein Gutachten zur energetischen Sanierung des Waldorfkindergartens für 50 000 Euro. P.Niemeier