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Pressespiegel

09Jan

Stormarner Tageblatt vom 9. Januar 2015

„Ausufernde Sachkosten“ – Förderung wird umgestellt. Oldesloer Sozialausschuss beschließt Umstellung des Budgets für Offenen Ganztag / Teilnehmerzahl zählt.

Bad Oldesloe

Hoppla, was war das denn da im Sozialausschuss? Die SPD hatte einen Antrag zur Änderung der Finanzierung des Offenen Ganztagsbetriebs gestellt, ihn aber kurz darauf zurückgezogen. Reaktion von Gudrun Möllnitz (CDU): „Moment mal, wir haben an der Stelle doch alle Bauchschmerzen.“ Deshalb sprangen die Christdemokraten mit einem schnell zu Papier gebrachten Antrag in die Bresche.

Auslöser für die Diskussion war der alljährliche Bericht über die Offenen Ganztagsangebote an den Oldesloer Schulen. Der war bereits zur Novembersitzung vorgelegt worden. Dabei stach den Politikern die ungewöhnlich hohe Summe ins Auge, die an der Theodor-Mommsen-Schule für Sachkosten ausgegeben wird. Von den 58 000 Euro, die der Schule über das Budget zur Verfügung stehen, wurden knapp 42 000 Euro für Anschaffungen ausgegeben. Im Jahr zuvor war es ähnlich. Da Rektor Henning Bergmann nicht erklären konnte, was genau von dem Geld gekauft worden ist und zudem die Auflistung der Kurse fehlerhaft war, musste er jetzt erneut zum Rapport antreten.

Bergmann machte nochmals deutlich, dass er an der TMS keine einfache Betreuung brauche, sondern eine Verzahnung mit und Vertiefung des Unterrichts. „Qualitativ hochwertige Angebote sollten an einer weiterführenden Schule selbstverständlich sein“, so Bergmann. Mit interessanter Ausstattung könne er Kollegen besser motivieren, ehrenamtliche Angebote zu machen.

Schulausrüstung könne im Offenen Ganztag nicht verwendet werden, da der Unterricht teilweise zeitgleich mit den Kursen stattfindet. Bergmann: „Natürlich haben wir deswegen Doppelanschaffungen – aber das kommt ja auch dem Unterricht zugute.“

Für Gudrun Möllnitz ist das einfach zu viel: „Sie geben locker mal 27 000 Euro für Instrumente aus. Das ist ein Batzen. Interaktive Boards, LCD-Projektor … mir erschließt sich nicht, warum eine Theater AG eine Dokumentenkamera braucht“, sezierte Gudrun Möllnitz die Auflistung.

Auch der SPD sind die Ausgaben ein Dorn im Auge: „Die Kosten ufern bei Ihnen aus“, warf Torben Klöhn dem Schulleiter vor: „Das ist eine versteckte Aufstockung des Schuletats.“ Das wiederum rief Bürgermeister Tassilo von Bary auf den Plan. Er finde es gut, wenn Sachen, die für den Offenen Ganztag angeschafft wurden, auch im Unterricht zum Einsatz kämen. Das sei eine gute Verwendung des Geldes. Außerdem, so der Verwaltungs-Chef: „Wir lassen über die Budgetierung die Schulen ihre Ziele verwirklichen.“ Henning Bergmann machte deutlich, dass die TMS genau die Mittel bekomme, wie die anderen Schulen auch. Von einer Begrenzung der Sachkosten sei nirgendwo die Rede.

Das muss es dann wohl gewesen sein, was die SPD umstimmte. Kurzer Blickwechsel mit den Kollegen und Torben Klöhn zog den SPD-Antrag zurück. Eigentlich sollten sich die Zuschüsse künftig nach der Anzahl der teilnehmenden Schüler richten und die Sachkosten bei einem Mittelwert gedeckelt werden.

Die Schulen bekommen den Budgetbetrag bislang pro Schüler. Und deshalb hat die sehr große Theodor-Mommsen-Schule mit rund 1300 Schülern einen Vorteil. Die tatsächliche Teilnehmerzahl ist aber nur in der Sekundarstufe I gut. In den anderen Jahrgängen schneidet das Gymnasium schlechter ab als die Mitbewerber. Deshalb griff die CDU die ursprüngliche SPD-Idee auf und forderte, dass die Verwaltung rechtzeitig zu den Haushaltsberatungen ein Zuschusssystem entwickeln soll, dass die tatsächlichen Teilnehmerzahlen berücksichtigt. Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Andreas Olbertz


Standpunkt

Fehler im System

Ist ein Budget nicht dafür da, dass der Empfänger es verwenden kann, wie es ihm passt? Nichts anderes hat das Gymnasium gemacht. Das stößt Politik jetzt sauer auf. Warum eigentlich? Die TMS hat das System zu ihrem Vorteil genutzt. Völlig legal. So ist das mit Budgets nun mal, da müssen die Politiker ihren Frust herunterschlucken.

Etwas anderes ist aber deutlich geworden: Die Stadt verteilt Geld ohne Erfolgskontrolle. Der Fehler ist jetzt erkannt und wird hoffentlich ausgemerzt, indem die Teilnehmer- und nicht die Schülerzahlen zukünftig ordentliches Gewicht bei der Bemessung der Gelder bekommen werden.

Andreas Olbertz