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Pressespiegel

28Jun

Stormarner Tageblatt vom 28. Juni 2014

Stormarner Wochenschau

www.wiedenroth-karikatur.de

Auf den Geschmack gekommen

Geschmäckle Auf Antrag der Grünen und mit den Stimmen der SPD ist die Geschäftsordnung der Oldesloer Stadtverordneten geändert worden. Unter dem Deckmäntelchen Wählerwillen und Gerechtigkeit wurde der Sitz des Bürgermeisters in Gremien wie dem Aufsichtsrat der Stadtwerke oder dem IT-Verbund kurzerhand gestrichen. Und wer profitiert davon? Die Grünen.

Wenn in einem Gremium nur zwei von mindestens fünf Parteien im Stadtparlament vertreten sind, ist das natürlich ungerecht. Aber wird es gerechter wenn es drei sind und den Gründen plötzlich genau so viel Stimmenanteile zuteil werden wie den deutlich stärkeren Fraktionen von CDU oder SPD. Es hatte schon seinen Sinn, dass der Bürgermeister die Stadt in den Aufsichtsräten vertritt. Das sichert den direkten Draht in die Verwaltung. Zudem muss er als Unabhängiger auch die Interessen der kleinen Gruppierungen wahren. Und es ist Teil des Wählerwillens, denn der Rathaus-Chef ist direkt gewählt.

Geschmäckle bekommt die Änderung zudem dadurch, dass vor allem der Stadtwerke-Aufsichtsrat ein lukrativer Posten ist. Für ein wenig Aufwand gibt es 300 Euro im Monat und leckere Essens-Einladungen. Wobei: Am Hungertuch wird Tassilo von Bary deswegen nicht nagen.

Genüsse Obwohl so ein Aufsichtsrat-Posten ja auch echt zur Belastung werden kann. Erst muss man ihn überhaupt ergattern, und dann dann muss man dort auch noch hingehen. Wenn grad nichts anderes anliegt und nicht nur die finanzielle, sondern auch die kulinarische Seite stimmt, kann das ja ein Vergnügen sein. Aber ist auch vorgekommen auch vor, dass der Sitzungsbeginn mit dem Anpfiff des Deutschland-Spiels zeitgleich ist. Vielleicht weil der Präsident kein Fußball-Fan ist oder ein Entwöhnter, der die Süchtigen ein bisschen zappeln lassen will. Oder ein ganz Geschickter, der die Unaufmerksamkeit durch ständiges Starren auf den Live-Ticker für kleine Tricksereien ausnutzen möchte. So gesehen ist es vielleicht doch gut, wenn die Grünen einen Vertreter entsenden. Das sind im allgemeinen nicht so fußball-affin und sollen auch nicht so schnell den fleischlichen Genüssen am Buffet erliegen.

Geschmacklos Wie schwer die Bürde des Ehrenamts manchmal werden kann, erlebt gerade Susanne Philipp in Ahrensburg. Ihren Sitz im Bauausschuss hat sie schon zurückgegeben, jetzt soll sie auf Antrag der Grünen auch als stellvertretende Bürgermeisterin abberufen werden. Nicht dass sie sich was zu schulden hat kommen lassen. Sie leitet mit ihrem Lebenspartner ein Büro für Bauprojekte. Da könnte sie durch ihre Tätigkeit im Rathaus ja Interna erfahren und Vorteilen gegenüber anderen Formen erlangen, mutmaßen die Grünen in ihrem Antrag und hegen Zweifel, ob Susanne Philipps Handeln wie in der Gemeindeordnung vorgeschrieben "vom öffentlichen Wohl bestimmt" ist. Angeblich geht es den Grünen nicht um die Person, sondern um das Amt des Bürgermeister-Stellvertreters. Die Frage ist nur, was persönlicher sein kann als die Unterstellung, einen Posten für sich auszunutzen. Und wenn der Antrag begründet ist, was ist dann z. B. mit den Vertretern sozialer Organisationen im Stadtparlament, die über Zuschüsse und Gebühren mitbestimmen.

Fern ab Wohin es führt, wenn man die Welt draußen nur aus dem Gesetz- undVerordnungsblatt betrachtet, lässt sich ja auch an Ahrensburg TV ablesen. Was da als Vorschlag aus dem Rathaus gekommen ist, geht nicht mal mehr als Satire durch. Natürlich kann jeder mit der Presse sprechen und die Presse mit jedem, und jeder Stadtverordnete kann allein entscheiden, ob er sich vor einer Kamera interviewen lässt. Das einzige, was zu regeln wäre, ist die Frage, ob das im Marstall erlaubt sein soll, wen man dort Hausrecht hat. Alles andere ist Aberwitz aus einem Bürokratenhirn.

Rolf Blase, Andreas Olbertz