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Pressespiegel

24Mär

Stormarner Tageblatt vom 24. März 2018

Stormarner Wochenschau – Betrachtungen zum Wochenausklang.

KARIKATUR: MEGI BALZER

Nun mal nicht so verklemmt

Hebel der Macht Ist eine Sitzung wirklich noch öffentlich, wenn die Eingangstür zu ist? Bei der Hauptausschuss-Sitzung war es mal wieder so weit. Wer kurz nach 19 Uhr kam, musste draußen bleiben. Es sei denn, er konnte per Handy einen Kumpel im Sitzungszimmer erreichen oder er wusste, dass es links ein Klingelbrett gibt. Wenn man dort die richtige Taste drückt, schellt es im Sitzungszimmer. Dann schauen sich alle verdutzt an. Jemand von der Verwaltung muss dann runter laufen und den Eingang öffnen.

„Die Tür klemmt.“ Behauptet der Bürgermeister. Sie klemmt, weil der Glasvorbau absackt. Will der Bürgermeister rausgefunden haben. Maria Herrmann (SPD) bringt deshalb ihre Verwunderung zum Ausdruck, warum die Tür denn immer erst ab 19.15 Uhr klemme. Hat das vielleicht etwas mit dem Dienstschluss zu tun? Und überhaupt: Warum klemmt die Tür denn nur, wenn man rein will, nicht wenn man raus möchte? Das scheint ja eine hochintelligente Verklemmung zu sein, die auch gleich noch hausmeisterliche Aufgaben übernimmt.

Die Lösung des Rätsels ist wie so oft ganz einfach: In der Tür, im Schnapper, ist ein kleiner Hebel. Sobald der in der richtigen Position ist, „klemmt“ die Tür auch nicht mehr. Aber dann kommt jeder ins Stadthaus – auch jene Gestalten, die vielleicht nicht an der Sitzung teilnehmen wollen. Und das scheint das eigentliche Problem zu sein.

Erwartbar Respekt, das muss man mal sagen. Der Vortrag von Prof. Dr. Marcus Arndt zu den Ausbaubeiträgen bei der Oldesloer Einwohnerversammlung war klasse. Wer immer ihn ausgewählt hat, hat ein glückliches Händchen bewiesen!

Dabei beschränkte sich der Verwaltungsrechtler nicht nur auf juristische Fragen. Er sprach beispielsweise auch die „Umkehr der Erwartungshaltung“ bei einem Systemwechsel an. Wenn eine Straße zur Sanierung ansteht, melden sich bislang typischerweise die Anlieger zu Wort: „Och ne, so schlimm ist es doch noch gar nicht. Flickt sie etwas, dann geht es noch ein paar Jahre. Warum muss es eine so teure Variante sein? ... “ Klar, wenn man weiß, dass am Ende eine Rechnung über tausende Euro kommt verständlich. Wenn aber die Grundsteuer angehoben wird – was als Alternative zurzeit von einigen Politikern präferiert wird – , um den Straßenbau zu finanzieren, und plötzlich alle (zwar nur überschaubare Summe) bezahlen müssen, stehen sie plötzlich auf der Matte: „Wann ist unsere Straße endlich dran? Wir zahlen schließlich für Ausbaumaßnahmen! Und kommt uns nicht mit den billigen Laternen, wir wollen auch die schönen haben.“ Ja, das steht zu befürchten. Vielleicht ist und bleibt es doch sinnvoller, jeden wirklich nur das anteilig bezahlen zu lassen, was er auch bekommt – nämlich die Straße an seinem Grundstück.

Einseitig Die traditionsreiche St. Jürgen-Stiftung ist pleite. Da kann die FBO es sich getrost schenken, im Hauptausschuss vom Vorstand einen Jahresbericht einzufordern. Der hat nichts mehr zu sagen oder zu entscheiden, das macht jetzt der Insolvenzverwalter.

Bürgermeister Jörg Lembke sollte sich allerdings mal darüber klar werden, welche Position er denn einnimmt. Hat die Stiftung nichts mit der Stadt zu tun, wie er immer wieder betont? Das kann man so sehen. Dann darf er sich als Bürgermeister aber nicht zum Handlanger der verbliebenen Vorstandsmitglieder, allen voran die CDU-Granden Rainer Fehrmann und Horst Möller, machen, indem er ein Vorstandsschreiben vorliest und es den beiden so ermöglicht, sich aus der politischen Schusslinie zu halten. Und klammheimlich mauschelt er im Hintergrund sogar an einer Satzungsänderung. Wäre es nicht viel sinnvoller, sich klar zu St. Jürgen zu bekennen und offensiv zu versuchen, für die Stadt zu retten, was noch zu retten ist? Andreas Olbertz