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Pressespiegel

23Mär

Stormarner Tageblatt vom 23. März 2018

Das Geheimnis der geschlossenen Tür. Eine Ausschusssitzung im Oldesloer Stadthaus zu besuchen, ist gar nicht so einfach.

Geschlossene Gesellschaft: Die Tür am Seiteneingang des Stadthauses lässt sich abends ab 19.15 Uhr nicht öffnen – sie klemmt. nie

Bad Oldesloe. Wer die politischen Ausschüsse der Stadt Bad Oldesloe regelmäßig besucht und mal etwas zu spät kommt, kennt dieses Problem: Das Stadthaus ist oft bereits kurz nach 19 Uhr scheinbar hermetisch abgeriegelt. Kein Zutritt mehr für Zuspätkommer. Manche finden die Klingel, um im Sitzungszimmer akustisch auf sich aufmerksam zu machen, aber was ist eigentlich mit Menschen mit Handicap, mit Sehbehinderten oder Menschen im Rollstuhl, die die Klingel nicht sehen oder erreichen können und warum ist die Tür überhaupt zu?

Maria Herrmann (SPD) kritisiert diesen Zustand schon seit Monaten. Der „Beirat für Menschen mit Behinderung“ prangerte die geschlossene Tür jetzt ebenfalls an. Herrmann nahm diese Vorlage im Hauptausschuss auf. „Die Ausschüsse sind öffentlich. Sie müssen auch nach Beginn frei zugänglich sein. Ich verstehe nicht, warum das immer wieder thematisiert und eingefordert wird, aber nichts passiert“, sagte die Sozialdemokraten. „Wenn uns da jemand ans Bein pinkeln möchte, dann kann er dagegen vorgehen und unsere Beschlüsse hier sind damit nicht mehr rechtskräftig, weil es nicht allen Menschen möglich war, teilzunehmen“, erklärte sie.

Hendrik Holtz (Die Linke) unterstützte die Kritik. „Es ist ja nicht nur ein Wunsch quer durch die Politik hier. Es ist gesetzliche Pflicht“, führte er aus. „Die Tür wurde und wird nicht abgeschlossen. Der Glasvorbau sackt immer ein wenig ab. Dann klemmt sie. Das Problem gab es schon, als ich noch nicht im Amt war. Wir sind da an Lösungen dran“, kam die etwas überraschende Antwort von Bürgermeister Jörg Lembke.

Unter den anwesenden Besuchern gab es Gelächter. „Jeder Mensch mit normaler Kraft und ohne Handicap kann die Tür aber öffnen“, sagte Lembke. Dass ein durchaus junger Mann unter den Besuchern vergeblich unten gegen die Tür gedrückt hatte, sorgte für Kopfschütteln bei den Umsitzenden. „Niemand, der pünktlich kommt, hat ein Problem bis 19 Uhr. Warum klemmt die Tür dann pünktlich ab 19.15 Uhr?“, fragte Herrmann. „Vermutlich sind wir um 19 Uhr noch voller Elan und Kraft vor dem Ausschuss und dann nicht mehr“, scherzte Birgit Reichardt-Mewes (CDU). „Wir können natürlich jemanden einstellen, der dafür sorgt, dass die Tür bis zum Ende der Ausschüsse garantiert per Hand geöffnet wird, wenn Sie das wollen. Das kostet natürlich Geld, aber dann müssen wir das diskutieren“, so Lembke. Er bleibe dabei. Es sei ein technischer Defekt und keine Absicht. „Die Automatik funktioniert halt nicht, wenn die Tür klemmt. Das ist alles“, so der Verwaltungschef. Eine weitere Anregung war, dass am Haupteingang deutlicher darauf hingewiesen werden müsse, dass nur der klemmende Eingang auf der Rückseite offen sei. Neubürger und erstmalige Besucher der Ausschüsse würden zu oft nur vor dem Stadthaus vor der verschlossenen Haupttür stehen. „Wir haben dort schon ein Schild angebracht. Dort steht, dass man den Hintereingang nutzen soll“, so Hauptamtsleiter Malte Schaarmann.

„Das bringt einem Rollstuhlfahrer, der das Schild von unten nicht sieht und dem Blinden aber auch nichts“, so Yannik Thoms, Vorsitzende des „Beirats für Menschen mit Behinderung“. „Wir haben uns aber immerhin schon mal überhaupt Gedanken gemacht“, entgegnete Schaarmann.

Holtz möchte dass das Thema „Barrierefreier Zugang zu den Ausschüssen“ im nächsten Hauptausschuss als eigener Punkt auf die Tagesordnung kommt. Uwe Rädisch (CDU) schlug vor, man könne doch mit den Ausschüssen ins Bürgerhaus umziehen. „Das Stadthaus ist ein Gebäude, das auch geschützt werden muss. Hier kann nicht einfach bis 22 Uhr die Tür so offen stehen ohne Aufsicht. Das ginge aber im Bürgerhaus. Dort sind außerdem die Sitze härter, dann geht es schneller und wir müssen nicht so lange Reden von Herrn Holtz hören“, so Rädisch. „Wir haben uns erkundigt und es ist gesetzlich ausreichend, dass es die Klingel gibt. Das sieht auch die Landesregierung so, nachdem dort die Infos eingeholt worden sind. Trotzdem kann das natürlich nochmal auf die Tagesordnung, wenn da Diskussionsbedarf besteht, das ist die Entscheidung der Politik“, so Jörg Lembke.

Nach dem öffentlichen Teil der Sitzung betrachteten Besucher auf dem Weg nach Hause die diskutierte Tür. Sobald sie geschlossen war, war sie von außen auch mit Kraft nicht mehr zu öffnen. Ein findiger Besucher stellte fest, dass man aber händisch einen Hebel in der Tür bewegen kann, der einen Stift löst. Sofort ließ sich die Tür wieder öffnen. „Ob das durch das Absacken des Glasvorbaus kommt? Ich weiß es nicht“, sagte er. Patrick Niemeier