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Pressespiegel

18Dez

Lübecker Nachrichten vom 18. Dezember 2013

Die Oldesloer Politik hat eine neue Mitte

Wolfgang Schmidt mit den beiden Einzelvertretern Hinrich Stange (FDP) und Hendrik Holtz (Linke).

Sitzt jetzt genau im Zentrum: Wolfgang Schmidt mit den beiden Einzelvertretern Hinrich Stange (FDP, r.) und Hendrik Holtz (Linke). Fotos: Michael Thormählen

Von Michael Thormählen

Bad Oldesloe - Er schüttelte seinen neuen Nachbarn die Hand, scherzte ein wenig und fühlte sich offensichtlich ganz wohl in seiner neuen Umgebung: Der parteilose Wolfgang Schmidt, bis vor kurzem noch Mitglied der Freien Bürger für Bad Oldesloe (FBO), hat jetzt einen zentralen Platz in der Stadtverordnetenversammlung eingenommen. Er sitzt exakt in der Mitte der 27 Kommunalpolitiker, mit direktem Blick auf Bürgerworthalter Rainer Fehrmann (CDU) und flankiert von den beiden weiteren Einzelvertretern - rechts von Hendrik Holtz (Linke) und auf der anderen Seite von Hinrich Stange (FDP.)

Wolfgang Schmidt ist offenbar aus guten Grund in das Zentrum gerückt. Links von dem Parteilosen sitzen 13 Kommunalpolitiker - neun von der CDU, drei von der FBO und einer von der FDP. Und auf der anderen Seiten sind es genauso viele - acht von der SPD, vier von den Grünen und einer von den Linken. Schmidt könnte bei Pattsituationen als Zünglein an der Waage das entscheidende Votum abgeben.

Er spielte auch bei den Personalentscheidungen ein Rolle. Die FBO-Fraktionsvorsitzende Patricia Rohde stellte den Antrag, ihren bisherigen Parteifreund aus fünf Ausschüssen und Gremien abzuwählen und durch andere Kommunalpolitiker zu ersetzen. Die Stadtverordneten folgten einstimmig diesen Vorschlägen, die Mitglieder von SPD und Linken enthielten sich ihrer Stimmen. Hans-Hermann Roden (SPD) erklärte, bereits im Januar werde die Stadtverordnetenversammlung ohnehin über eine neue Zusammensetzung der kommunalen Gremien entscheiden. Deshalb sei eine Abstimmung zum aktuellen Zeitpunkt nicht notwendig. CDU-Fraktionschef Horst Möller verwies darauf, dass bis zur nächsten Zusammenkunft der Stadtverordnetenversammlung im neuen Jahr durchaus noch Sitzungen von Fachausschüssen geplant seien.

Durch Schmidts Abwahl bleiben die Mehrheitsverhältnisse noch unverändert. An seiner Stelle zieht für die FBO Matthias Schröder in den Hauptausschuss, den Schulleiterwahlausschuss und die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke ein. Annelie Strehl bekommt den Platz im Bildungs-, Sozial-und Kulturausschuss, während Patricia Rohde der Schulverbandsversammlung angehört.

Die Mehrheiten in den mit jeweils elf Mitgliedern besetzten Ausschüssen werden sich dann 2014 grundlegend ändern. Zurzeit haben CDU mit vier und FBO mit zwei Sitzen eine Mehrheit, weil SPD (3) und Grüne (2) zusammen nur auf fünf Mandate kommen. Nach dem Austritt von Wolfgang Schmidt verliert die FBO jeweils einen Sitz, der dann der SPD zusteht - Rot-Grün hat im kommenden Jahr mit sechs Sitzen die Mehrheit in allen Ausschüssen. Einzelvertreter haben kein Stimmrecht in diesen Gremien.

Weihnachtliche Stimmung kam auf, als die Kommunalpolitiker die im Laufe des Jahres zusammengekommenen Spenden zur Kenntnis nahmen. Etwa 12 000 Euro haben Bürger gespendet, manche gaben sogar 100 und mehr als 2000 Euro. Die Beträge wandern in die Kassen wichtiger Organisationen - die Feuerwehren sind ebenso dabei wie das Heimatmuseum oder die Schulen. Bei Sachspenden ging es um Torten, Kuchen und Erbsensuppe oder Computeranlagen.

Bürgerworthalter Fehrmann schloss die letze Sitzung im zu Ende gehenden Jahr mit der neuerlichen Einladung zum Neujahrsempfang: Alle Oldesloer Bürger sind am Sonntag, 12. Januar, im Bürgerhaus an der Mühlenstraße 22 willkommen; Beginn ist um 11 Uhr.